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Schwyzer Volksblatt, Donnerstag 25.04.2019 / 7. Jahrgang

Finanzkommission des Ständerates nimmt Beratung des Voranschlags 2014 auf

Von - 10.10.2013

Finanzkommission des Ständerates nimmt Beratung des Voranschlags 2014  auf

Die Finanzkommission des Ständerates hat die Beratung des Voranschlags 2014 aufgenommen. Nach einer Aussprache mit dem Vizepräsidenten des Direktoriums der Nationalbank folgte das Eintretensreferat der Finanzministerin. Weiter befasste sich die Kommission mit der Immobilienbotschaft 2013 des EFD und, im Rahmen der parlamentarischen Mitberichtsverfahrens, mit dem Rüstungsprogramm 2013.

Eintreten auf den Voranschlag 2014

Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) begann ihre Budgetberatung wie jedes Jahr mit der Aussprache mit einem Direktoriumsmitglied der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Jean-Pierre Danthine, Vizepräsident des Direktoriums, erläuterte die Einschätzungen der SNB zur Wirtschaftslage und zu den konjunkturellen Aussichten im Voranschlagsjahr. In der anschliessenden Diskussion zeigte sich die Kommission befriedigt über die positive Entwicklung des Stabilisierungsfonds, den die SNB 2008 im Rahmen des Massnahmenpakets zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems (08.077 ns) errichtet hatte. Danach präsentierte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes, die Botschaft zum Voranschlag 2014 (13.041 sn), den Nachtrag II zum Voranschlag 2013 (13.042 sn) und den Finanzplan 2015-2017 (13.063 sn). Die Detailberatungen in den Subkommissionen sind bereits im Gange.

Die Kommission tagte am 7. Oktober 2013 unter dem Vorsitz von Ständerat Jean-René Fournier (CVP/VS) und teils in Anwesenheit der Vorsteherin des EFD, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, sowie von Mitarbeitern des EFD und des VBS in Bern.

Quelle: www.parlament.ch

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