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Schwyzer Volksblatt, Freitag 14.12.2018 / 6. Jahrgang

Auch die Kantone brauchen eine starke Armee

Von - 16.09.2013

Auch die Kantone brauchen eine starke Armee

Die Schweiz ist ein reiches und lebenswertes Land. Vieles nehmen wir darum manchmal gar nicht mehr richtig wahr, sondern erachten es als selbstverständlich. Im Gesamten gesehen stehen wir hierzulande auf der Sonnenseite. Das kann und soll auch in Zukunft so sein. Das setzt aber voraus, dass wir uns auf unsere Errungenschaften und Stärken besinnen, und nicht zu stolz oder ignorant sind, sie zu verteidigen.

Beitrag im Sicherheitsverbundssystem

Auch wenn wir aktuell glücklicherweise nicht damit rechnen müssen, kann trotzdem nicht für alle Zeiten ausgeschlossen werden, dass sich unser Land dereinst auch militärisch wird zur Wehr setzen müssen. Wobei man in diesem Zusammenhang nicht nur an eigentliche Kampfhandlungen denken muss, sondern auch an modernere Formen der Kriegsführung wie beispielsweise aus dem Terrorismus– oder Cyberbereich.

Man kann wohl nicht ernsthaft in Abrede stellen, dass unsere Armee einen wesentlichen Beitrag im Sicherheitsverbundssystem leistet. Wie eben angesprochen, muss man dabei nicht nur an allfällige Verteidigungs- bzw. Kampfhandlungen denken. Unsere Armee leistet auch subsidiäre Einsätze wie die Sicherung des Luftverkehrs, die Unterstützung des Grenzwachkorps sowie den Schutz des WEF und von anderen Konferenzen. Ein weiterer essentieller Bereich ist die Katastrophenhilfe; im Schnitt der letzten zehn Jahre wurden hierfür durchschnittlich 3500 Diensttage pro Jahr aufgewendet.

Wollen wir die Erfüllung dieser bedeutenden Aufgaben und insbesondere die Sicherheit von Land und Bevölkerung in Zukunft wirklich davon abhängig machen, ob genügend geeignete Männer und Frauen einen ausreichenden persönlichen Nutzen in einem Engagement in der Armee sehen und sich freiwillig melden?

Grosse Auswirkungen auf den Bund, die Kantone und die Gemeinden

Die Aufhebung der Militärdienstpflicht würde die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Schweiz klar einschränken. Nur die allgemeine Militärdienstpflicht ermöglicht auch eine angemessene Bereitschaft. Und eine solche ist die Voraussetzung dafür, dass für den schlimmsten Fall eine grosse Personalreserve bereitsteht und für alle anderen Fälle massgeschneiderte Aufgebote erfolgen können.

Sinken die Bestände wie durch die Initiative beabsichtigt, müssten Leistungen kompensiert werden, die gegenwärtig von der Armee erbracht werden können. Sofern man diese Leistungen nicht einfach streichen will, müssten sie intern durch mehr Berufspersonal oder leistungsfähigere Technologien kompensiert oder aber durch anderweitige Sicherheitsorganisationen ersetzt werden. Das wiederum hätte grosse Auswirkungen auf den Bund, die Kantone und die Gemeinden, etwa in Bezug auf ihre Polizeikorps oder bei der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen. Kantone und Gemeinden müssten die Bestände ihrer Einsatzmittel aufstocken und Mehrkosten tragen, um die fehlenden Armeebestände teilweise zu kompensieren. Die Annahme der Initiative würde Bund, Kantone und Gemeinden ihrer Reserve für ausserordentliche Lagen berauben.

Eine Annahme der Initiative hätte darüber hinaus auch Auswirkungen auf den Zivilschutz, auch wenn sie diesen gar nicht erwähnt. Einerseits könnte der Zivilschutz nicht mehr mit Personen gespiesen werden, die im Rahmen der obligatorischen Rekrutierung für beschränkt diensttauglich, eben schutz-diensttauglich, erklärt werden, auch müsste man bei einer Aufhebung der allgemeinen Militärdienstpflicht wohl auch die Zivilschutzdienstpflicht aufheben. Dies mit der Folge, dass der Zivilschutz entweder nicht mehr genügend Leute findet und/oder diese mit grossen finanziellen Anreizen gewonnen werden müssten.

Nein zur Initiative

Die von der Armee geforderten Leistungen können bei uns am besten mit einer Milizarmee mit Militärdienstpflicht erbracht werden. Mit unserem gegenwärtigen Modell können wir zivile Kenntnisse und Fertigkeiten für die Armee nutzbar machen, eine soziale und regionale Durchmischung unserer Armee gewährleisten und die enge Verbindung zwischen Armee und Gesellschaft sowie die wehrpolitische Tradition aufrechterhalten. Militärdienstpflicht und Miliz begründen ein demokratisches Wehrmodell, das zum persönlichen Engagement verpflichtet; eine schweizerische Errungenschaft, die uns Frieden, Wohlstand und Unabhängigkeit gebracht hat.

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