Politik der SVP Kanton Schwyz - News / Leserbriefe / Artikel

Online-Ausgabe vom Donnerstag, dem 8. Dezember 2016 - 4. Jahrgang

Abstimmungsresultate Parolen
Politik Schweiz

Wie viele hunderttausend illegale Einwanderer akzeptiert der Bundesrat?

Die SVP Fraktion hat eine Interpellation zur sich zuspitzenden Lage im Asylbereich beschlossen. Ebenfalls hat sie an der heutigen Sitzung in Bern die Altersvorsorge beraten. ...

(GaLue)  / Quelle - 07.12.2016 08:04:47 / Politik - Politik Schweiz

Kanton SZ

Neues Gemeindeorganisationsgesetz

Der Regierungsrat verabschiedet die Revision des Gemeindeorganisationsgesetzes und beauftragt das Sicherheitsdepartement, die Vernehmlassung durchzuführen. Mit der Änderung werden insbesondere neu im Gesetz verankert: das Urn...

(RoLu)  / Quelle - 06.12.2016 11:16:09 / Politik - Kanton SZ

Bezirk March

SVP March begrüsst einstimmig die Steuerfussreduktion und genehmigt den Voranschlag 2017

Unter den Ausführungen von Bezirkssäckelmeister Donat Schwyter und RPK-Mitglied Roland Mischler beschloss die SVP March an ihrer Parteiversammlung vom 30. November 2016 im Restaurant Hirschen in Wangen den Voranschlag 2017 u...

(BeDi) 03.12.2016 09:33:55 / Politik - Bezirk March

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Kanton SZ

SVP Kanton Schwyz erneuert Geschäftsleitung

An der am 1. Dezember abgehaltenen ao Generalversammlung der SVP Kanton Schwyz im Mythenforum Schwyz wurde die Geschäftsleitung komplettiert. Während Bernhard Diethelm (Vorderthal) zum neuen Politischen Sekretär gewählt wurde...

(RoLu) 02.12.2016 09:27:48 / Politik - Kanton SZ

Politik Schweiz

JA zum Schutz des Bankkundengeheimnisses in der Schweiz

Die SVP-Fraktion hat anlässlich ihrer heutigen Sitzung in Bern einstimmig die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» unterstützt. Diese verlangt, dass die finanzielle Privatsphäre von Bankkunden auf der Verfassungss...

(GaLue)  / Quelle - 30.11.2016 08:26:15 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Jetzt ruinöses Energiegesetz bekämpfen

Die SVP nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger heute für eine kostengünstige, ausreichende und sichere Energieversorgung sowie gegen ein undurchdachtes und überhastetes Technologie...

(GaLue)  / Quelle - 28.11.2016 08:50:50 / Politik - Politik Schweiz

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Politik Schweiz

Energiestrategie 2050 - nie und nimmer!

Mit der Energiestrategie 2050 verteuert der Staat die Energie so stark, bis wir sie uns alle nicht mehr leisten können. Auch vor massiven Eingriffen in unseren Alltag schreckt der Staatsapparat nicht zurück. Heute stammt ...

(MaMu)  / Quelle - 27.11.2016 12:48:32 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Bundesrat greift massiv in die unternehmerische Freiheit ein

Der Bundesrat hat heute mehrere Entscheide getroffen, die für die SVP inakzeptabel sind. Insbesondere die erzwungene Einführung von Frauenquoten in Unternehmen oder der Zwang zur Veröffentlichung von Zahlungen in gewissen Bra...

(GaLue)  / Quelle - 24.11.2016 15:10:55 / Politik - Politik Schweiz

Kanton SZ

Unterrichten statt Arbeitslosengeld zu beziehen - Anpassung des Volksschulgesetzes

…ein Erklärungsversuch! Meine kürzlich eingereichte Motion schlägt hohe Wellen. Persönlich völlig unbegründet, da ich mit meinem Vorstoss nur eine minimale Anpassung des Volksschulgesetzes verlange. ...

(BeDi) 24.11.2016 15:07:13 / Politik - Kanton SZ

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Leserbriefe zu Keine Experimente

Keine Experimente

Zur Atomausstiegsinitiative von Marcel Dettling

Die Atomausstiegsinitiative ist brandgefährlich. Man kann für oder gegen Atomstrom sein, aber man kann nicht von heute auf morgen 3 der 5 Atomkraftwerke abstellen wie das die Initiative fordert. Zur Erinnerung. Wir haben heut...

(MaDe / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 22.11.2016

Leserbriefe zu NEIN zur chaotischen Atomausstiegsinitiative

NEIN zur chaotischen Atomausstiegsinitiative

Abstimmung Atomausstiegsinitiative von Wendelin Schelbert

Die Schweiz hat heute einen fast CO2-freien Strom-Mix. Der chaotische Ausstieg hingegen schadet dem Klima. Der Chaotische Atomausstieg wie ihn die Initiative fordert führt zu mehr Stromimport aus Deutschland und Frankreich....

(WeSc / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 18.11.2016

Leserbriefe zu Nein zur überteuren Atomausstiegsinitiative

Nein zur überteuren Atomausstiegsinitiative

Abstimmung Atomausstiegsinitiative von Peter Föhn

Die nächste Abstimmung dürfte sehr knapp ausfallen. Deshalb rufe ich zur Urne. Die Initiative verlangt, dass bestehende AKW’s spätestens nach 45 Jahren Laufzeit abgeschaltet, das heisst: vom Netz gehen müssen. Bereits ...

(PeFö / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 17.11.2016

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Leserbriefe zu Links-grüne Träumer

Links-grüne Träumer

Abstimmung Atomausstiegsinitiative von Bernhard Diethelm

Links-grün träumt - so auch bei der Atomausstiegsinitiative, über welche wir am 27. November 2016 zu befinden haben. Stimmen wir dieser radikalen Initiative zu, so können wir schon bald die Lichter löschen, unseren technologi...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 16.11.2016

Kanton SZ

Erfolgreiche Unterschriftensammlung der SVP des Kantons Schwyz gegen das ruinöse Energiegesetz

Am letzten Samstag haben Mitglieder der SVP des Kantons an den Standorten Einsiedeln, Küssnacht am Rigi, Pfäffikon und Altendorf Unterschriften für das Referendum gegen das ruinöse Energiegesetz gesammelt....

(BeDi) 13.11.2016 17:18:37 / Politik - Kanton SZ

Politik Schweiz

In unserem Land muss wieder Schweizer Recht gelten - das Volk darf nicht entmachtet werden!

Am 12. August hat die SVP mit 116’709 Unterschriften die Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” eingereicht. Oberster Gesetzgeber unseres Landes müssen wieder da...

(GaLue)  / Quelle - 09.11.2016 13:56:07 / Politik - Politik Schweiz

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Leserbriefe zu Beobachten, analysieren und abstimmen

Beobachten, analysieren und abstimmen

Atomausstiegsinitiative von Bernadette Wasescha

Immer mehr Elektroautos, Küchengeräte, Computer, Mobilephons, Tankstellen Medien, TV, und Heizungen welche von Elektrizität abhängig sind. Was ist mit all den Alters- / Pflegeheimen und Spitälern welche immer mehr auf elektri...

(BeWa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 09.11.2016

Bezirk March

Erfolgreiche Unterschriftensammlung der SVP Lachen für das Referendum gegen das ruinöse Energiegesetz

Am letzten Samstag haben Mitglieder der SVP Lachen Unterschriften für das Referendum gegen das ruinöse Energiegesetz gesammelt. ...

(ThHa) 07.11.2016 09:02:17 / Politik - Bezirk March

Politik Schweiz

Die Bundesverwaltung wird immer grösser und teurer

In den letzten 26 Jahren haben sich die Bundesausgaben mehr als verdoppelt. Wäh-rend der Bundeshaushalt 1990 noch mit 31,6 Milliarden Schweizerfranken auskam, gibt der Staat heute bereits 67,1 Milliarden Schweizerfranken aus....

(FrGr)  / Quelle - 05.11.2016 08:54:40 / Politik - Politik Schweiz

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Kanton SZ

Teilrevision des Ruhetagsgesetzes

Der Regierungsrat hat Bericht und Vorlage zur Teilrevision des Ruhetagsgesetzes zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Einzige Änderung ist die Aufhebung des Verbots für den Betrieb von Spielbanken an den sechs hohen Feierta...

(RoLu)  / Quelle - 03.11.2016 08:20:17 / Politik - Kanton SZ

Politik Schweiz

Staatswachstum gefährdet den Schuldenabbau

In den letzten 25 Jahren haben sich die gesamten Einnahmen des Bundes von 30.8 Mia. CHF (1990) auf rund 66.8 Mia. CHF (Schätzung 2016) mehr als verdoppelt. Dieser Trend wird sich gemäss Budget 2017 und Finanzplanung des Bunde...

(MaMu)  / Quelle - 03.11.2016 08:50:49 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Dringende Reformen zur Einhaltung der Schuldenbremse nötig

Während Medien und linke Parteien tagtäglich vor dem Totsparen des Staates warnen, wächst der Bundeshaushalt trotz Stabilisierungsprogrammen Jahr für Jahr um über eine Milliarde Franken. Um die drohende Verletzung der Schulde...

(ThAe)  / Quelle - 02.11.2016 08:47:02 / Politik - Politik Schweiz

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Leserbriefe zu 3x NEIN zu Bezirksvorlagen

3x NEIN zu Bezirksvorlagen

Abstimmungen vom 27.11.2016 von Roland Lutz

Hohe Steuern und im Hinblick auf viele anstehende Investitionen eine angespannte Finanzlage im Bezirk Einsiedeln - all das müsste eigentlich dazu führen, dass nur das Notwendige geplant und realisiert wird. Doch weit gefehlt,...

(RoLu / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 01.11.2016

Politik Schweiz

Nein zur extremen Atomausstiegsinitiative - Ja zur Unternehmenssteuerreform III

Die Delegierten der SVP Schweiz haben sich heute in Balsthal getroffen. Sie haben mit 363 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung die NEIN-Parole zur extremen Atomausstiegsinitiative der Grünen gefasst, die am 27. November 2016 zur...

(GaLue)  / Quelle - 31.10.2016 07:24:40 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Nein zu Kosten in Milliardenhöhe

In der Schweiz können Kernkraftwerke heute so lange betrieben werden, wie sie sicher sind. Entscheidend ist einzig und allein die Sicherheit. Bei dieser Regelung handelt es sich nicht um einen Schweizer Alleingang. Auch Schw...

(AlRo)  / Quelle - 27.10.2016 12:13:05 / Politik - Politik Schweiz

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Politik Schweiz

Masseneinwanderung endlich stoppen

Am 9. Februar 2014 haben sich Volk und Stände mit der Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" für eine eigenständige Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. Wie das zu tun ist, schreibt die Verfas...

(GaLue)  / Quelle - 27.10.2016 10:58:37 / Politik - Politik Schweiz

Kanton SZ

Energiepolitik im Fokus der SVP-Kantonalparteiversammlung

Ein klares NEIN zur Atomausstiegsinitiative und ein ebenso deutliches NEIN zur Energiestrategie 2050 - Die SVP Kanton Schwyz hat sich an ihrer Parteiversammlung dem Thema Energieversorgung gewidmet und Position bezogen. Nun b...

(RoLu) 26.10.2016 10:00:25 / Politik - Kanton SZ

Bezirk Einsiedeln

27 Nebenräume und nur ein Schulzimmer?

Ein Überparteiliches Komitee wehrt sich gegen das Ansinnen des Bezirksrats in Gross eine völlig überrissene Schulraumerweiterung vorzunehmen. Für netto ein einziges Schulzimmer! will man zusätzlich sage und schreibe 27 Räume ...

(UrBi) 25.10.2016 08:58:11 / Politik - Bezirk Einsiedeln

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Bezirk March

Energiepolitik - Informationen aus erster Hand

An der jährlich stattfindenden Ortspartei-Präsidentenkonferenz hat sich die SVP March eingehend mit der Thematik “Energiepolitik von heute und morgen im Zusammenhang mit der AG Kraftwerk Wägital” auseinandergesetz...

(BeDi) 18.10.2016 08:10:06 / Politik - Bezirk March

Politik Schweiz

Asylwesen nicht noch attraktiver machen für Wirtschaftsmigranten!

Die SVP hat schon lange gefordert, dass der Status der vorläufigen Aufnahme anzupassen ist. Die vorgeschlagenen Lösungen des Bundesrates sind jedoch unbrauchbar. Sie machen unser Asylsystem für Wirtschaftsmigranten noch attra...

(GaLue)  / Quelle - 14.10.2016 16:00:42 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu So geht es nicht

So geht es nicht

Masseneinwanderungsinitiative von Hanspeter Rast

Wer am 9. Februar 2014 Ja gestimmt hatte zur Masseneinwanderungsinitiative, der muss sich jetzt elend verschaukelt vorkommen. Der Nationalrat entschied kürzlich für die light Masseneinwanderungsinitiave. So gingen vor Hundert...

(HaRa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 09.10.2016

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Politik Schweiz

Überparteiliches Komitee ergreift Referendum gegen das Energiegesetz

Der Parteileitungsausschuss der SVP Schweiz hat beschlossen, dank Unterstützung gewisser Verbände und Unternehmen, das Referendum gegen das ruinöse Energiegesetz zu ergreifen. Mit Kosten von über 200 Milliarden Franken greift...

(GaLue)  / Quelle - 07.10.2016 11:35:10 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Demokratie mit Füssen getreten!

Demokratie mit Füssen getreten!

Masseneinwanderungs-Initiative von Bernhard Diethelm

Was sich die Damen und Herren Nationalräte am vergangenen Mittwoch zur Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung zur vom Volk und Ständen angenommenen Masseneinwanderungs-Initiative leisteten, ist eine Schande und eine Frechheit sonderg...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 25.09.2016

Leserbriefe zu AHVplus eine Last für die Nachkommen

AHVplus eine Last für die Nachkommen

Abstimmungen vom 25. September 2016 von Alex Kuprecht

Die AHV darf mit Recht als unser wichtigstes Sozialwerk bezeichnet werden. Die daraus entrichtete Rente ist der Sockel unserer künftigen Altersvorsorge. Dessen Finanzierung auf dem Umlageverfahren hat jedoch seine Tücken. Die...

(AlKu / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 20.09.2016

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Leserbriefe zu Nein zur Grünen Wirtschaft

Nein zur Grünen Wirtschaft

Abstimmung September 2016 von Max Helbling

Der Name “Grüne Wirtschaft” ist ein gut gewählter Titel für eine Initiative. Wer ist heute noch für Verschwendung oder nimmt Umweltverschmutzung als Kollateralschaden in Kauf - wohl niemand! Das Senken vom Ressour...

(MaHe / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 19.09.2016

Leserbriefe zu Flat Rate Tax für die Tüchtigen

Flat Rate Tax für die Tüchtigen

Zur Abstimmung Steuergesetzrevision von Martin Brun

Unser Kanton muss saniert werden. Das Sparpotenzial ist auf weite Strecken ausgeschöpft, und Lastenverschiebungen auf die Bezirke und Gemeinden sind pure Symptombekämpfungen. Mit der hart errungenen Flat Rate Tax können wir u...

(MaBr / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 19.09.2016

Leserbriefe zu Andere Meinung

Andere Meinung

ZU den Abstimmungen September 2016 von Peter Föhn

Gerne komme ich der Aufforderung nach, welche Alt-Bezirksamman Markus Schuler in einem Leserbrief kundtat, auch wenn wir in einem Punkt nicht dieselbe Meinung haben. Eine Demokratie lebt nur mit unterschiedlichen Meinungen. ...

(PeFö / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 19.09.2016

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Leserbriefe zu Mit der Flat Rate Tax Arbeitsstellen sichern

Mit der Flat Rate Tax Arbeitsstellen sichern

Zur Steuergesetzrevision von Roman Bürgi

Als Unternehmer und Mittelständler liegen mir attraktive Rahmenbedingungen für Klein- und Mittelbetriebe am Herzen. Mit einem Ja zur Flat Rate Tax stärken wir den Wirtschaftsplatz Schwyz gleich doppelt: Erstens wird unser Kan...

(RoBü / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 16.09.2016

Leserbriefe zu Fragwürdige Steuererhöhungen

Fragwürdige Steuererhöhungen

Abstimmuignen September 2016 von Paul Fischlin

Ich bin im Prinzip gegen Steuererhöhungen. Weil aber die Mehrheit des Kantonsrats in den vergangenen 10 Jahren alle tiefroten Kantonsbudgets abgesegnet hat und 600 Millionen Eigenkapital vernichtet wurde, sind wir heute gezwu...

(PaFi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 13.09.2016

Leserbriefe zu Initiative “Grüne Wirtschaft”

Initiative “Grüne Wirtschaft”

Abstimmung September 2016 von Paul Fischlin

Geschätzte Stimmbürger und Stimmbürgerinnen Die Initianten einer grünen Wirtschaft wollen die Bevölkerung (Steuerzahler) in eine grüne/grünliberale Zwangsjacke stecken. Mir graut es schon, wenn ich Begriffe wie ökologi...

(PaFi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 13.09.2016

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Leserbriefe zu Gericht verhindert schnelle Ausweisung

Gericht verhindert schnelle Ausweisung

Nichtausweisung von Christian Eiholzer

Ein türkischer Krimineller hält sich wiederholt an keine Regeln und soll deshalb des Landes verwiesen werden. Klingt logisch, ist aber nicht so. Denn obwohl die Schwyzer Regierung und das Amt für Migration den Straftäte...

(ChEi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 09.09.2016

Leserbriefe zu Klanglos abgeschmettert

Klanglos abgeschmettert

Zur Initiative “Für eine flächendeckende Präsenz der Schwyzer Kantonalbank von Bernadette Wasescha

Die Initiative für eine Flächendeckende Präsenz der Schwyzer Kantonalbank klingt verlockend, aber oha lätz die Kunden der Schwyzer Kantonalbank müssten die entstehenden Kosten für die von den Initianten geforderten Filialen d...

(BeWa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 07.09.2016

Leserbriefe zu JA zur Steuergesetzrevision

JA zur Steuergesetzrevision

Steuergesetzrevision von Roland Lutz

Eine Tiefsteuerpolitik ist erfolgreich und ein Segen für den Mittelstand, wenn die 10% Bestverdienenden und Reichsten für 75% der Steuern aufkommen. Sie beinhaltet auch, dass mit dem innerkantonalen Finanzausgleich ein paar w...

(RoLu / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 06.09.2016

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Leserbriefe zu Wer soll das bezahlen?

Wer soll das bezahlen?

AHV Plus Initiative von Wendelin Schelbert

Die eidgenössische Abstimmung für eine 10-prozentige Rentenerhöhung der AHV ist nicht nur ein Wunschtraum, sondern auch ein gefährliches Spiel mit der Sicherstellung der AHV. Die Linken wollen mit ihrer fragwürdigen Initiat...

(WeSc / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 05.09.2016

Leserbriefe zu Die wirklichen Fakten zur Steuergesetz-Teilrevision 2017

Die wirklichen Fakten zur Steuergesetz-Teilrevision 2017

Steuergesetzrevision von Walter Züger

Die Gegner der aktuellen Steuergesetz-Teilrevision streuen dem Bürger Sand in die Augen. Die erste Steuergesetz-Teilrevision, die 2014 in Kraft getreten ist, wird bewusst ausgeblendet. Darin wurden Einkommen über Fr. 225&rsqu...

(WaZü / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 03.09.2016

Leserbriefe zu Sozialpolitischer Nonsens!

Sozialpolitischer Nonsens!

AHV Plus Initiative von Walter Züger

Alle paar Jahre wieder dürfen wir wegen einer von linker Seite initiierten Initiative mit dem Ziel, die AHV auszubauen, an die Urne. Seit 1995 war dies acht Mal der Fall und in der Regel hätte dies schlechte bis katastrophale...

(WaZü / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 02.09.2016

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Kanton SZ

Ja zum Nachrichtendienstgesetz, Nein zu SZKB-, AHVPlus- und Grüne Wirtschaft- Initiativen

Anlässlich der Parteiversammlung vom 30. August fasste die SVP Kanton Schwyz die Parolen zu den Abstimmungen. «AHVPlus», die «Kantonalbankinitiative», wie auch die «Grüne Wirtschaft» wurden deutlich abgelehnt, das «Nachrichte...

(RoLu) 01.09.2016 08:47:44 / Politik - Kanton SZ

Leserbriefe zu Die Schwyzer Steuergesetzrevision ist transparent und gerecht

Die Schwyzer Steuergesetzrevision ist transparent und gerecht

Zur Flat Rate Tax von Bernadette Wasescha

Obwohl sich die SVP massiv gegen Steuern und Gebühren einsetzte, sich immer wieder für die Sparpläne des Kantons mit viel Energie einbrachte, können und wollen wir den kommenden Generationen keinen Schuldenkanton überlassen. ...

(BeWa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 01.09.2016

Politik Schweiz

Für eine kostengünstige, sichere und genügende Stromversorgung der Schweiz - NEIN zur schädlichen Energiestrategie 2050

Die Energiestrategie 2050 zerstört die kostengünstige, sichere und genügende Stromversorgung der Schweiz. Mit neuen und beträchtlichen Subventionen wurden Teile der Wirtschaft und Landwirtschaft und zuletzt die Elektrizitätsu...

(AlRo)  / Quelle - 29.08.2016 15:07:46 / Politik - Politik Schweiz

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Politik Schweiz

Nein zu einer SRG der nationalen Einbunkerung

Ich schicke voraus: Bei der SRG gibt es hervorragende Journalisten und ausgezeichnete Programme. Ich habe in meiner über 30jährigen journalistischen Laufbahn brillante Kollegen aus der SRG kennengelernt, in allen Sparten. Ich...

(RoKoe)  / Quelle - 29.08.2016 08:13:28 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Ohne Flat Tax wird’s richtig teuer

Ohne Flat Tax wird’s richtig teuer

Steuergesetzrevision von Alexander Lacher

Es ist bekannt: Der Kanton Schwyz muss seine Steuern erhöhen. Nun aber zahlt niemand gerne höhere Steuern. Wie verlockend ist es da, auf die Reichen und Gutverdienenden zu zeigen. Das sind ja doch nur Kapitalisten und Profite...

(AlLa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 24.08.2016

Leserbriefe zu Weiterwursteln oder Befreiungsschlag?

Weiterwursteln oder Befreiungsschlag?

Steuergesetzrevision von Walter Züger

Die orchestrierte Leserbriefkampagne gegen die Steuergesetzrevision, die vor den kantonalen Wahlen geführt wurde, scheint ihre Fortsetzung zu haben. Zum damaligen Zeitpunkt war die Gesetzvorlage erst in der Vernehmlassung. Da...

(WaZü / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 22.08.2016

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Politik Schweiz

Klare NEIN-Parole zur AHVplus Initiative der Gewerkschaften

Die Delegierten der SVP Schweiz haben sich heute in Wettingen (AG) getroffen. Im Zentrum stand das institutionelle Rahmenabkommen, dass der Bundesrat mit der EU abschliessen will. Zu Wort kamen Staatssekretär Jacques de Watte...

(GaLue)  / Quelle - 20.08.2016 16:25:49 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Parteivorstand lehnt Volksinitiative Grüne Wirtschaft einstimmig ab

Der SVP-Parteivorstand hat sich heute in Wettingen/AG zu einer Sitzung getroffen. Er hat einstimmig die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» der Grünen Partei abgelehnt...

(GaLue)  / Quelle - 19.08.2016 16:28:52 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Pauschale Rentenerhöhungen kosten Milliarden

Wem die AHV wirklich am Herzen liegt, der muss unser wichtigstes Sozialwerk sichern und nicht aufs Spiel setzen. Aber es ist natürlich einfacher, allen mehr zu versprechen und sich nicht um die Finanzierung zu kümmern. Die vo...

(ToBr)  / Quelle - 18.08.2016 07:12:35 / Politik - Politik Schweiz

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Kanton SZ

«Ein Nein würde noch höhere Steuern zur Folge haben!»

Am Mittwoch präsentierte das Ja-Komitee zum Schwyzer Steuergesetz in Biberbrugg seine Argumente. Man wolle ein vereinfachtes Steuersystem, die Steuerattraktivität erhalten und die Sanierung des Staatshaushaltes. «Jetzt müsse...

(WaZü)  / Quelle - 17.08.2016 13:29:32 / Politik - Kanton SZ

Leserbriefe zu Dem Wohlstand eine Zukunft geben

Dem Wohlstand eine Zukunft geben

Zur Steuergesetzrevision von Roland Lutz

Von den Gegnern der Steuergesetzrevision vornimmt man aus Leserbriefen Interessantes . So schrieb mein geschätzter Lieblingsbierbrauer: ”Mit der geplanten Einführung der Flat Rate Tax müsste nun vorallem der Mittelstand die Z...

(RoLu / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 17.08.2016

Politik Schweiz

Entmachtung der Stimmbürger stoppen

Die SVP reicht heute begleitet durch eine Medienkonferenz 116’709 Unterschriften für die Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” ein. Oberster Gesetzgeber unseres...

(GaLue)  / Quelle - 15.08.2016 07:45:51 / Politik - Politik Schweiz

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Politik Schweiz

Keine «grüne» Bevormundung

Die Schweiz steht was Ressourceneffizienz und Recycling anbelangt sehr gut da. Wirtschaft und Gesellschaft sind genügend sensibilisiert und haben ein eigenes, offensichtliches Interesse an einem gesunden Ressourcenumgang. Die...

(HaKn) 05.08.2016 12:55:45 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Die SVP will die Stärken der Schweiz erhalten

Die pessimistische Hysterie in manchen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kreisen ist gross, seit am 23. Juni der Brexit zur Realität wurde. Ob der Aufregung über die möglichen Auswirkungen von Grossbritanni...

(AlRo)  / Quelle - 05.08.2016 12:52:26 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Tritts im Morgenrot daher...

Tritts im Morgenrot daher...

Eine neue Nationalhymne braucht das Land... von Christian Eiholzer

Eine neue Nationalhymne braucht das Land, so die Auffassung der Schweizerisch gemeinnützigen Gesellschaft (SGG). Ich glaubte erst an einen Scherz einer Handvoll Heimatmüder Gesellen, die wohl ihre geistigen Kalorien aus der ...

(ChEi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 05.08.2016

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Kanton SZ

Teilrevision des Gesetzes über die Sozialhilfe

Der Regierungsrat verabschiedet die Teilrevision des Gesetzes über die Sozialhilfe und beauftragt das Departement des Innern die Vernehmlassung durchzuführen. Neu soll im Gesetz normiert werden, dass die SKOS-Richtlinien für ...

(RoLu)  / Quelle - 19.07.2016 10:19:22 / Politik - Kanton SZ

Leserbriefe zu Keine verbindlichen SKOS-Richtlinien

Keine verbindlichen SKOS-Richtlinien

Vernehmlassung Teilrevision des Gesetzes über die Sozialhilfe von Bernhard Diethelm

Die in die Vernehmlassung geschickte Vorlage zum neuen Sozialhilfegesetz, geht in die richtige Richtung. Dank der Stossrichtung der SVP sollen künftig Sozialhilfeempfänger 10 Prozent weniger an Unterstützungsgelder erhalten -...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 19.07.2016

Kanton SZ

SVP will Wohlstand eine Zukunft geben

Die SVP Kanton Schwyz fasste am 13. Juli an der eigens dafür einberufenen Parteiversammlung in Wollerau die Parole für die im September zur Abstimmung gelangende Steuergesetzrevisions-Vorlage. Eine klare Mehrheit folgte dabei...

(RoLu) 14.07.2016 09:30:42 / Politik - Kanton SZ

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Politik Schweiz

Illegale Zuwanderung ausser Kontrolle - 20 Prozent mehr Asylgesuche als 2015 in der Schweiz

In den ersten sechs Monaten 2016 wurden insgesamt 14’277 Asylgesuche gestellt. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015 ist dies eine Zunahme von etwa 20 Prozent. Und dies, obwohl die so genannte Balkanroute «dicht» ist. D...

(GaLue)  / Quelle - 13.07.2016 13:39:42 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Transparenz

Transparenz

Revision Steuergesetz von Pirmin Schwander

Nach den Sommerferien geht es um die Abstimmung über die Revision des Steuergesetzes. Regierungsrat und Kantonsrat empfehlen bekanntlich eine Annahme dieser Revision. Was bis jetzt nicht nachgelesen werden kann sind folgende ...

(PiSc / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 11.07.2016

Politik Schweiz

Bundesgericht hintergeht Volk und Parlament

Gerichte haben die Aufgabe, Gesetze möglichst nach dem Willen des Gesetzgebers - also dem Volk und dem Parlament - auszulegen und zu vollziehen. Mit seinen jüngsten Entscheiden beschränkt sich das Bundesgericht offensichtlich...

(AdAm)  / Quelle - 09.07.2016 09:51:18 / Politik - Politik Schweiz

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Kanton SZ

Regierungsrat empfiehlt KESB-Initiative zur Ablehnung

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Initiative “Keine Bevormundung der Bürger und Gemeinden” (KESB-Initiative) für gültig zu erklären und abzulehnen. Die Initiative “Keine Bevormundung der Bür...

(RoLu)  / Quelle - 27.06.2016 13:38:47 / Politik - Kanton SZ

Kanton SZ

SVP-Fraktion zur Juni-Session

Für die vielen neuen sowie die wiedergewählten Kantonsräte beginnt mit der Vereidigung am Mittwoch morgen ihre Amtszeit als Kantonsräte 2016-2020. Wie üblich werden zu Beginn der Legis-latur diverse Wahlen durchgeführt: Der K...

(HeHu) 27.06.2016 09:32:52 / Politik - Kanton SZ

Politik Schweiz

SVP-Fraktion fordert eine Revision des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts

An den Fraktionssitzungen während der Sommersession 2016 der Eidgenössischen Räte hat sich die SVP vertieft mit den Problemen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht auseinandergesetzt und einstimmig die Einreichung verschieden...

(MaBa)  / Quelle - 16.06.2016 07:52:54 / Politik - Politik Schweiz

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Politik Schweiz

NAF: Akzeptable Lösung beim Fonds für den Strassenverkehr

Die SVP ist zufrieden, dass die Finanzierung des Ausbaus und Unterhalt der Strasseninfrastruktur (NAF) nach dem Entscheid des Nationalrates von heute einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Damit sollte künftig auch für d...

(MaBa)  / Quelle - 16.06.2016 07:50:02 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Fraktion besorgt über starken Anstieg Erwerbslosigkeit

Die SVP-Fraktion hat sich heute in Bern zu einer Sitzung getroffen. Sie reicht eine dringliche Interpellation zur stark gestiegenen Erwerbslosigkeit insbesondere der Ausländer in der Schweiz ein. Beim Rahmenkredit zur intern...

(MaBa)  / Quelle - 31.05.2016 18:16:14 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Es ist Krieg - und keiner sieht hin!

Es ist Krieg - und keiner sieht hin!

Asylgesetzrevision von Oskar B. Camenzind

Das Zeitalter der Globalisierung macht auch vor dem Krieg nicht halt: Mit den Flüchtlingsströmen hat der sunnitisch-schiitische Religionskrieg definitiv Europa erreicht. Der angesehene Strategie-Experte Albert A. Stahel rec...

(OsCa / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 31.05.2016

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Leserbriefe zu Nein zur Asylindustrie

Nein zur Asylindustrie

Asylgesetzrevision von Bernhard Diethelm

Die bevorstehende Abstimmung über die Asylgesetzrevision stellt entscheidende Weichen für die Zukunft. Gratis-Anwälte für alle herbeieilenden Asylsuchenden und anstehende Enteignungen vom eigenen Grund und Boden werden die As...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 24.05.2016

Kanton SZ

Hochkarätiges Podium zur Asyldebatte

Nur wenige Besucher verfolgten eine spannende Diskussion im Kultur- und Kongresszentrum zwei Raben Einsiedeln war vorgestern Mittwochabend Schauplatz eines Podiums zur Asylgesetzrevision. Die Ausgangslage war spannend, obwoh...

(RoLu)  / Quelle - 23.05.2016 15:07:53 / Politik - Kanton SZ

Kanton SZ

SVP-Fraktion grossmehrheitlich für neues Steuersystem

Die Mai-Session wird erneut durch die Diskussion um die Staatsfinanzen geprägt sein. Die durch den nationalen Finanzausgleich massgeblich verursachte Schieflage unseres Haus-haltes soll mit einem Entlastungsprogramm und einem...

(HeHu) 23.05.2016 07:42:11 / Politik - Kanton SZ

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Politik Schweiz

Nein zur Benzinpreiserhöhung - JA zur «Milchkuh-Initiative»

Am 5. Juni 2016 stimmen wir über die Initiative «für eine faire Verkehrsfinanzierung» ab (die sogenannte «Milchkuh-Initiative»). Das Stimmvolk entscheidet an diesem Tag, ob das Geld der Strassenbenützer - also die Einnahmen a...

(NaPi)  / Quelle - 20.05.2016 16:40:28 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Endstation Hängematte?

2’500 Franken für jeden Erwachsenen und 625 Franken für Kinder und Jugendliche. Einfach so. Bedingungslos. Dies verlangt die Volksinitiative «für ein bedingungsloses Grundeinkommen». Volk und Stände haben es in der Hand...

(AlKu)  / Quelle - 19.05.2016 17:20:56 / Politik - Politik Schweiz

Politik Schweiz

Ohne Not den bewährten Service Public zerstören ?

Auch als bürgerlicher Unternehmer und Politiker darf ich erfreut feststellen, dass der heutige Service Public (die Grundversorgung) in unserer Schweiz gut funktioniert. Qualität kostet Geld! Ja, der Service Public kostet in u...

(UlGi)  / Quelle - 19.05.2016 16:55:08 / Politik - Politik Schweiz

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Kanton SZ

Podium zur Referendumsabstimmung Asylgesetzrevision

Am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 findet im Saal des Kongress- und Kulturzentrums ZWEI RABEN in Einsiedeln ein Podium zur Abstimmungsvorlage ”Asylgesetzrevision” statt. Ab 20:00 h debattieren Nationalrat Albert Rösti (SVP) und Na...

(RoLu) 17.05.2016 15:58:35 / Politik - Kanton SZ

Politik Schweiz

Die spinnen, die Schweizer

Wenn man den Argumenten der Befürworter der Asylgesetzesrevision glaubt, dann wird alles besser, schneller und günstiger. Man will uns glaubhaft machen, dass dann massiv weniger Wirtschaftsmigranten bleiben können und die Ka...

(RoLu) 14.05.2016 10:28:23 / Politik - Politik Schweiz

Leserbriefe zu Linke Störmanöver am Axen

Linke Störmanöver am Axen

Abstimmung Axen vors Volk von Thomas Hänggi

Die Baubewilligung für die neue Axenstrasse mit dem Morschacher und dem Sisikoner Tunnel steht kurz bevor. Nach Jahrzehnten kann dieser Abschnitt der Nationalstrasse A4 endlich auf einen modernen, sicheren Stand gebracht werd...

(ThHae / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 13.05.2016

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Leserbriefe zu Sommarugas Versagen

Sommarugas Versagen

Session von Bernhard Diethelm

Die Medien haben einen SVP-Hype mehr und wie immer wird rastlos auf einen Mann gezeigt, welcher eigentlich nur klar und deutlich Aussprach was Sache ist. Nationalrat Roger Köppel tat das, was man von einem gewählten Bundespar...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 28.04.2016

Leserbriefe zu Korrekturen sind unbedingt notwendig

Korrekturen sind unbedingt notwendig

Armee von Hermann Graf

Mitte 2018 wird er pensioniert, ab April 2017 soll er seinen Posten räumen und noch als Berater zur Verfügung stehen. Chef der Armee, André Blattmann, wird in der Rückschau kontrovers beurteilt werden. Als Person und Mensch ...

(HeGr / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 25.04.2016

Leserbriefe zu Anna Bruhin aus Schübelbach wählen

Anna Bruhin aus Schübelbach wählen

Bezirksratswahlen March von Irene Mächler

Der Bezirk braucht neue Räte. Ich empfehle Anna Bruhin aus Schübelbach zur Wahl am 1.Mai 2016. Sie ist eine tüchtige Geschäftsfrau, die mit beiden Beinen auf dem Boden steht. Sie ist Besitzerin einer landwirtschaftlichen L...

(IrMae / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 21.04.2016

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Leserbriefe zu Der rechte oder linke Hüppin?

Der rechte oder linke Hüppin?

Gemeinderatswahlen Wangen von Bernhard Diethelm

Zugegeben; es ist nicht Sache und Angelegenheit von mir und schon gar nicht meine Art, mich in die Politik einer anderen Gemeinde einzumischen. Als ehemaliger Wahlkampfleiter der Jungen SVP des Kantons Schwyz möchte ich denno...

(BeDi / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 20.04.2016

Leserbriefe zu Auswahl dank SVP

Auswahl dank SVP

Bezirksratswahlen March von Manuela Vogel

Dass die kommenden Bezirksratswahlen nicht zu einer eigentlichen Bestätigungswahl verkommen, haben wir der SVP zu verdanken. Mit Marco Müller und Anna Bruhin steigen neu zwei Persönlichkeiten ins Rennen, welche sich für das W...

(MaVo / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 19.04.2016

Leserbriefe zu Marco Müller in den Bezirksrat mit Liste 2

Marco Müller in den Bezirksrat mit Liste 2

Wahlen Bezirk March von Charly Schrader

Der Bezirksrat March gewinnt mit Marco Müller einen Bildungsprofi von erster Stunde. Als Primarlehrer, Schulleiter, Sekundarlehrer, Heilpädagoge, Oberstleutnant der Schweizer Armee und Schulpräsident von Altendorf ist er in d...

(ChSc / Leserbrief zu Politik / Abstimmungen / Wahlen) - 18.04.2016

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Wie hat das Volk entschieden?

Abstimmungsresultate

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